23. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö210. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Herxheim
  2026/0556anlage 1anlage 2
• Ö3Erhebung von Vorausleistungen auf die wiederkehrenden Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Jahre 2027
• Ö4Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Gemeindewerke Herxheim
  2026/0695anlage 1
• Ö5Kooperation mit der Verbandsgemeinde Bellheim beim Bäderbetrieb Aufhebung des Kooperationsvertrags
  2026/0617
• Ö6Grundsatzbeschluss zum Ausbau eines Teilstückes des Wirtschaftsweges Landauer Weg
  2026/0504-1
• Ö7Neufassung der Hundesteuersatzung: Änderung der Fälligkeiten und Einführung der digitalen Hundemarke
  2026/0608anlage 1anlage 2
• Ö8.1Mitteilungen und Anfragen; Information über erfolgte Auftragsvergaben
• Ö8.2Mitteilungen und Anfragen Wiederkehrende Beiträge- Anfrage der SPD-Fraktion
• Ö8.3Mitteilungen und Anfragen Radwegekonzept - Anfrage der SPD-Fraktion
• Ö8.4Mitteilungen und Anfragen St. Christopherus-Straße - Anfrage der SPD-Fraktion
• Ö8.5Mitteilungen und Anfragen Gewerbegebiet Hatzenbühl (Anfrage der SPD-Fraktion)
  2026/0539
• N1Festlegung der Strompreise 2027
• N2Übertragung von Geschäftsanteilen an der Energie Südpfalz GmbH & Co.KG
• N3Städtebauförderung "Lebendige Zentren / Aktive Stadt"
• N4.1Grundstücksangelegenheiten
• N4.2Grundstücksangelegenheit
• N5Personalangelegenheiten